0.) Präambel
Die Firma Online-Magazin stellt dem User Telefonerotik- und Flirtdienste über Mehrwertnummern mit erotischem Inhalt zur Verfügung. Diese beinhalten im Internet Bildmaterial, Videos und Livecams. Der Anruf und die Einsichtnahme des Bildmaterials und der Videos erfolgt seitens des Users auf eigene Gefahr und Eigeninitiative. Jugendliche dürfen diese Dienste nicht in Anspruch nehmen.
1.) Vertragsverhältnis
Die Firma Online-Magazin GesmbH, Franzosenhausweg 51, 4030 Linz, in der Folge Online-Magazin genannt, erbringt ausschließlich Leistungen zu den nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen. Änderungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie der Leistungsbeschreibung werden auf unserer Website bekannt gegeben. Der Kunde / Anrufer / Benutzer, in der Folge User genannt, verpflichtet sich zur regelmäßigen Einsichtnahme. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des Users und ist er mit der Änderung nicht einverstanden, so hat er jeglichen Geschäftskontakt zu Online-Magazin zu unterlassen und wird sämtliche Dienste von Online-Magazin nicht in Anspruch nehmen.
2.) Dienstleistung
Online-Magazin stellt eine Telefonerotik- und Flirt-Dienstleistung, Livecams sowie Bilder, Texte und Videos mit erotischen Inhalten im Internet und auf geeigneten Mobiltelefonen zur Einsicht zur Verfügung. Dies teilweise über Mehrwertdienste. Der User dieser Inhalte muss mindestens 18 Jahre alt sein, beziehungsweise das in seinem Land gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter zur Nutzung erotischer Inhalte erreicht haben. Personen, auf die dies nicht zutrifft dürfen die Seiten von Online-Magazin weder besuchen, noch das Bild-, Video oder Textmaterial und auch nicht die Telefon- und SMS-Dienste in Anspruch nehmen. Außerdem dürfen die Seiten von Online-Magazin Jugendlichen nicht angeboten oder zugänglich gemacht werden. Sämtliche auf der Homepage befindlichen Bilder in den Rubriken Sofortlivesex und Sms Privat Chat befinden sich ausschließlich im Bereich der erotischen Fantasie. Eine erfolgte Kontaktaufnahme stellt keine Garantie für das Zustandekommen eines persönlichen Treffens dar. Beim Bezug von SMS-Diensten (z.B. bei Bildabonnements oder Chats) liegt es noch vor dem Start derartiger Dienste in der Verantwortung des Users zu prüfen, ob der Dienst ordnungsgemäß abgewickelt werden kann und der User über ein geeignetes Mobiltelefon verfügt, um diese Dienste auch darzustellen und zu nutzen.
3.) Missbrauch
Der User wird die Leistungen von Online-Magazin nicht in missbräuchlicher Weise oder zur Vornahme rechtswidriger Handlungen nutzen. Der User wird Online-Magazin von allen Ansprüchen Dritter freistellen, die aus der Verletzung dieser Verpflichtung resultieren. Der User wird keine Einrichtungen benutzen oder Anwendungen vornehmen, die die physikalische oder logische Struktur des öffentlichen Telekommunikationsnetzes verändern und keine Veränderungen vornehmen, die die Sicherheit des Netzbetriebes gefährden können. Störungen welche von ihm verursacht werden könnten, und zwar aller von ihm genutzten Leistungen sowie Umstände, die die Funktionalität des Netzes oder der Leistungen von Online-Magazin beeinträchtigen können, wird er unterlassen. Im Besonderen bei dem von Online-Magazin angebotenen "Gratis-Paket" und/oder den beworbenen sogenannten Gratis-Sms-Keywords, die die Online-Magazin zum Kennenlernen der angebotenen Dienste verwendet, verpflichtet sich der User das "Gratis-Paket" lediglich einmal zu lösen, bzw. pro Monat nicht mehr als vier Gratis-Sms-Keywords einzulösen. Darüber hinausgehendes Einlösen des "Gratis-Paketes" und/oder der Gratis-Sms-Keywords wird von Online-Magazin nachträglich verrechnet, da dies dann die Funktion eines "Kennenlernens" verliert und der User auf unrechtmäßige Art und Weise die abgebotenen kostenpflichtigen Dienste der Online-Magazin nutzt. Durch die Nutzung des Gratis-Paketes und/oder der Gratis-Sms-Keywords erteilt der User der Online-Magazin seine ausdrückliche Zustimmung zur Einholung der bei seinem Mobilfunkanbieter hinterlegten persönlichen Daten und erklärt sich stillschweigend und ausdrücklich damit Einverstanden, per Sms, Mms oder Sprachtelefonie über spezielle Aktionen (Gewinnspiele, Gratis-Aktionen usw.) und Werbungen von Online-Magazin und Dritten benachrichtigt zu werden. Gestoppt kann dieser Dienst mit einer formlosen Nachricht per Post oder eMail an den Firmensitz werden.
4.) Verpflichtungs- und Unterlassungserklärung für User von Flirt-, Chat- oder Erotiklines sowie Angeboten im Bereich Bild und Video von Online-Magazin
Der User erklärt verbindlich und unwiderruflich, dass er weder mittelbar noch unmittelbar, persönlich oder durch Dritte die Dienste von Online-Magazin stören wird oder diese Dienste missbräuchlich sowie strafrechtlich relevant, benutzen wird. Er wird diese Dienste Jugendlichen nicht über sein Telefon zur Verfügung stellen oder Jugendlichen übers Internet dazu Zugang verschaffen. Andernfalls haftet er persönlich für daraus entstehende Schäden und verpflichtet sich ausdrücklich Online-Magazin schadlos zu halten. Online-Magazin behält sich auch ausdrücklich das Recht vor, bei Mißbrauch oder dem Verdacht auf Mißbrauch dem User den Zugriff vorübergehend zu sperren und zwar solange bis alle Verdachtsmomente ausgeräumt sind. Dem User erwachsen aus der zeitweiligen Sperre keinerlei Ansprüche, welcher Art auch immer.
5.) Haftung und Gewährleistung
Online-Magazin gewährleistet die Erbringung ihrer Leistungen nach dem anerkannten und üblichen Stand der Technik und unter Einhaltung aller anwendbaren Sicherheitsvorschriften für den ordnungsgemäßen Betrieb des Telekommunikationsnetzes. Dem User ist bekannt, dass die Leistungen von Online-Magazin nach Maßgaben der Bereitstellung und Verfügbarkeit von Netzen durch Teilnehmernetzbetreiber und / oder von Dritten zur Verfügung gestellten Übertragungswege erbracht werden können. Online-Magazin übernimmt daher keine Gewährleistung für die ständige Verfügbarkeit solcher Telekommunikationsnetze und Übertragungswege, und damit für die jederzeitige Erbringung seiner Leistungen. Ferner haftet Online-Magazin nicht für die Richtigkeit, sowie Verlässlichkeit der gemachten Angaben in der Darstellung der Inserate. Für den Fall, dass dem User die missbräuchliche Nutzung der von Online-Magazin angebotenen Inhalte nachgewiesen werden kann, wird Online-Magazin alle daraus resultierenden Schäden dem User zur Last legen.
6.) Bannerwerbung und Links
Online-Magazin distanziert sich ausdrücklich von den Inhalten der auf den Seiten von Online-Magazin angeführten, erreichbaren Angebote per Bannerwerbung oder Direktverlinkung und übernimmt keine Haftung für die angebotenen Dienstleistungen der fremden Firmen. Die Bannerwerbungen und Direktlinks führen zu fremden Firmen, die in keinerlei wirtschaftlichem Zusammenhang mit Online-Magazin stehen. Es handelt sich dabei nicht um eine Erweiterung der Inhalte der Angebote von Online-Magazin. Weiters übernimmt Online-Magazin keine Haftung für etwaige irreführende Angaben in den Inhalten der von fremden Firmen angeführten Angebote. Eine gesamtinhaltliche Kontrolle der Inhalte der Angebote, auf welche die Bannerwerbungen beziehungsweise Direktverlinkungen verweisen, führt Online-Magazin nicht durch.
7.) Datenschutz und Geheimhaltung
Die Firma Online-Magazin wird personenbezogene Daten nach Maßgabe der einschlägigen datenschutzrechtlichen Regelungen verarbeiten. Online-Magazin haftet nicht für Angaben der User der Telefonerotik-Dienste, beziehungsweise für deren persönliche Daten. Online-Magazin kontrolliert diese Daten nicht. Scheint die Mobilnummer des Anrufers am Display des Callcenters auf, so gilt als vereinbart, dass der Anrufer stillschweigend oder ausdrücklich damit einverstanden ist, seitens Online-Magazin per SMS über sämtliche Dienstleistungen und Angebote informiert zu werden. Dies gilt bis auf Widerruf, welcher über eine der beworbenen Hotline-Nummern jederzeit erfolgen kann. Online-Magazin wird alle anwendbaren Datenschutzbestimmungen beachten und seine technischen Einrichtungen entsprechend gestalten. Die Mitarbeiter der Firmen Online-Callcenter GesmbH (in der Folge OCC genannt) und Online-Magazin GesmbH sind dementsprechend verpflichtet.
8.) Allgemeine Bestimmungen
Mündliche Nebenabreden bestehen nicht und werden nicht getroffen. Änderungen dieser Bedingungen bedürfen der Schriftform. Ist eine Bestimmung dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hievon unberührt. Online-Magazin verpflichtet sich in diesem Fall, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen am nächsten kommt. Der User bestätigt durch seinen Anruf beziehungsweise die Nutzung der Dienste mit diesen Bestimmungen einverstanden zu sein und darf erst nach Lesen dieser Bestimmungen die Dienste in Anspruch nehmen.
9.) Rücktrittsrecht
9.1 Laut Konsumentenschutzgesetz hat der Kunde kein Rücktrittsrecht bei Dienstleistungen, mit deren Ausführung vereinbarungsgemäß schon vor Ablauf der Rücktrittsfrist begonnen wird. Dies trifft auf die Leistungen von Online-Magazin und OCC zu. Diese werden im Rahmen von Mehrwerttelefon-Dienstleistungen naturgemäß bereits vor Ablauf der Rücktrittsfrist begonnen. Der User hat hier kein Rücktrittsrecht. Dasselbe gilt auch für Video-, Livecam- und Audiovorführungen von Online-Magazin und OCC.
9.2 Hinweis auf § 5e KSchG (Rücktrittsrecht im Fernabsatz):
Kunden, die Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes sind, können von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag (oder Haustürgeschäft) binnen 7 Werktagen (Samstag gilt nicht als Werktag) zurücktreten. Die Rücktrittsfrist beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit dem Tag ihres Eingangs beim Verbraucher, bei Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen mit dem Tag des Vertragsabschlusses. Die fristgerechte Absendung der Rücktrittserklärung ohne Angabe von Gründen genügt (§ 5a - 5 i KSchG). Bei dem Rücktritt vom Vertrag durch den Kunden ist dem Vertragspartner ein angemessenes Entgelt für die Benützung, einschließlich einer Entschädigung für eine damit verbundene Minderung des gemeinen Wertes der Leistung zu bezahlen; die Übernahme der Leistungen in die Gewahrsame des Verbrauchers ist für sich allein nicht als Wertminderung anzusehen. Ein Rückbehaltungsrecht steht dem Kunden nicht zu. Die Kosten der Rücksendung gehen zu Lasten des Kunden.
9.3 Hinweis für Verbraucher gem. § 5f KSchG/Kein Rücktrittsrecht:
Der Verbraucher hat kein Rücktrittsrecht bei Verträgen über Dienstleistungen, mit deren Ausführung dem Verbraucher gegenüber vereinbarungsgemäß innerhalb von sieben Werktagen (§ 5e Abs. 2 erster Satz) ab Vertragsabschluss begonnen wird, Waren oder Dienstleistungen, deren Preis von der Entwicklung der Sätze auf den Finanzmärkten, auf die der Unternehmer keinen Einfluß hat, abhängt, Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde, Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Sachen vom Verbraucher entsiegelt worden sind, Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierte mit Ausnahme von Verträgen über periodische Druckschriften (§ 26 Abs. 1 Z 1), Wett- und Lotterie Dienstleistungen sowie Hauslieferungen oder Freizeit-Dienstleistungen (§ 5c Abs. 4 Z). Der Text des KSchG zur Ansicht.
10.) Werbeeinschaltungen
Online-Magazin stellt Inserenten die Print- und Onlineausgabe von sexmagazin für die Bewerbung diverser Dienstleistungen gegen Entgelt zur Verfügung. Die Möglichkeit, die Inserenten in der Onlineausgabe über eine Email-Kontaktbox anzuschreiben, erfordert die Eingabe einer gültigen Email-Adresse. Durch die Eingabe einer solchen, ist der Absender der Email stillschweigend und ausdrücklich damit einverstanden, seitens Online-Magazin oder Dritter per Email über sämtliche Dienstleistungen und Angebote informiert zu werden. Dies gilt bis auf Widerruf oder Abbestellung des Newsletters über den dafür vorgesehen Abmelde-Link am Ende eines Newsletters. Die Abmeldung kann auch mündlich unter der angegebenen Telefonnummer oder mittels formlosen Schreiben erfolgen. Die Inhalte der Anzeigen beziehen sich in der Regel auf erotische Dienstleistungen, die von Massagen bis hin zur Prostitution reichen. Der Auftraggeber des Inserates haftet für die Richtigkeit der gemachten Angaben und verpflichtet sich nur jene Dienste anzubieten, die er gemäß der gewerbebehördlichen Genehmigung auch tatsächlich ausüben darf. Insbesondere sei in diesem Zusammenhang explizit darauf hingewiesen, dass Escortservices keine sexuellen oder intimen Kontakte anbieten. Online-Magazin fehlen die Möglichkeiten zu prüfen, ob die angebotenen Dienstleistungen auch tatsächlich nur innerhalb der gewerberechtlichen Befugnisse ausgeübt werden. Deshalb übernimmt Online-Magazin auch keinerlei Haftung. Ferner übernimmt Online-Magazin keine Garantie für die Authentizität des verwendeten Bildmaterials und setzt bei der Auftragserteilung und Datenübergabe voraus, dass der Auftraggeber über die entsprechenden Bildrechte verfügt.
Erstfassung: Linz, am 01.12.2003
Letzte Änderung: 15.07.2013
